Cool Britannia R2? Eine Post-Brexit-Vision für Großbritannien

Großbritannien der 90er Jahre

Als „Cool Britannia“ (abgeleitet von der patriotischen Hymne „Rule Britannia“) bezeichnete man das Lebensgefühl im Großbritannien der 90er Jahre: Das Internet, die Regierung Tony Blairs, die Spice Girls, Oasis, Blur, Notting Hill – all das waren Symbole für ein naiv-optimistisches Lebensgefühl in London und im UK nach der eher drögen und konfliktreichen Periode der 70er und 80er Jahre, politisch geprägt vor allem von Streiks, Krisen und Maggie Thatcher.

Die Briten waren wieder stolz auf ihr Land. Auf einmal war es cool, britisch zu sein und die britische Kultur und Lebensweise zu feiern. Technologie, Globalisierung, Weltoffenheit, Toleranz und Multikulturalismus galten als schick und hatten ihre Unschuld noch nicht verloren – genauso wie die europäische Idee.

Von der Selbstironie zu überhöhtem Selbstwertgefühl

Selbst zu „Cool Britannia“-Zeiten durfte eine gewisse Selbstironie nicht fehlen: Die schlechte englische Küche, die noch schlechteren britischen Autos, Schirm und Melone, Teekanne und rote Telefonzellen.

Über diese Klischees, die das UK ausmachten, konnte man auch als Brite schmunzeln und sich selbst nicht so ernst nehmen. Brit-Kitsch eben. Wir sind schrullig und etwas exzentrisch – aber nehmen wir’s mit Humor.

Diese Ambivalenz zur eigenen nationalen Identität war immer typisch britisch. Das Understatement – also sich öffentlich als weniger gut, weniger wichtig und weniger bescheiden zu geben gehörte ebenfalls zum guten Ton in Großbritannien, wie das tragen schrecklich bunter Sakkos und ebensolcher Socken.

Mit der Selbstironie ist es im UK der Gegenwart nicht mehr weit her. Auf einmal meinen es die Briten ernst, wenn sie ihre Kultur voller Stolz als Leitkultur für Europa und die Welt anpreisen.

Heute fühlt man sich zu Höherem berufen. Man schaut auf die europäische Idee und die EU-Partner herab und suggeriert, dass man es auch ohne die anderen schafft.

Brexit – Geschichte einer gescheiterten Ehe

Partner, so muss man den EU-Staaten zugestehen, die in den 43 Jahren der britischen Mitgliedschaft in der EU immer wieder geduldig Zugeständnisse gemacht haben und Verständnis für die Sonderrolle (und manchmal Schrulligkeit) Großbritanniens gezeigt haben.

Partner – und auch das muss man sagen – die sich gegenüber dem UK aber immer wieder wie ein autoritärer, kontrollsüchtiger Ehemann verhalten haben, der jedes Detail des täglichen Lebens regelt, alles wissen muss, kleinkariert und pingelig ist.

Und hier sind wir wieder beim Bild der gescheiterten Ehe, das wie kein anderes ein Symbol für Brexit geworden ist.

Männer, die mit einer starken Frau verheiratet sind, wissen, dass ein solches Verhalten auf Dauer zur Scheidung führt. Eine Ehefrau macht vieles mit und lässt sich immer wieder geduldig von der glorreichen gemeinsamen Vision überzeugen. Aber wenn Leichtigkeit und Flirten in der Beziehung verloren gehen und alles nur noch mühsam ist, dann ist man auch irgendwann nicht mehr bereit, sich mit einer Vision vertrösten zu lassen.

Ein echter Neubeginn ist nötig

Man kann nach dem Ende einer Ehe lange lamentieren und die Vergangenheit betrauern und über die Ursachen des Scheiterns einer einst wundervollen Beziehung spekulieren. Nur lässt sich mit Sentimentalität und Nostalgie kein Land regieren und noch weniger ein Land wie Großbritannien international neu aufstellen.

So rückwärtsgewandt Brexit auch anmuten mag, werden nur die größten Einfaltspinsel wirklich glauben, dass Brexit eine Rolle rückwärts in die 50er Jahre ist.

Austritt aus der EU – ja. Eine Reise in die Vergangenheit – nein. Soviel ist allen britischen Politikern klar. Ein echter Neubeginn ist notwendig, der zwar den von einer Mehrheit gewünschten Briten den EU-Austritt vollzieht, aber nicht einfach nur an 1973 anknüpft und so tut, als hätte sich die Welt seitdem nicht geändert.

Cool Britannia – Nein Danke!

Mit Spannung wurde daher die Präsentation der britischen Premierministerin Theresa May in London am 17. Januar 2017 erwartet, wo sie das erste Mal ihre Vision für ein Post-Brexit-Großbritannien vorstellte.

Schnell wurde klar, dass vom infantilen Cool Britannia und romantischen, verklärten Träumen in den Augen von Frau May kein Platz ist.

Klipp und klar machte sie deutlich, dass das UK vollständig aus der EU austreten wird und einen sauberen Schnitt will. Keine halben Sachen, keine halben Mitgliedschaften. Keine Rosinenpickerei. Besser kein Deal, als ein schlechter Deal.

Sie präsentierte Brexit als das Ergebnis einer reiflich überlegten Entscheidung souveräner Bürger und versicherte, dass dieselben Bürger auch bereit seien, temporär negative Konsequenzen dieser Entscheidung zu tragen.

Die Präsentation von Frau May machte einen durch und durch reifen und erwachsenen, professionellen Eindruck. Ganz anders als die oft surreal anmutenden Auftritte von US-Präsident Trump.

Die Premierministerin beruhigte Investoren und Politiker und versprach, dass Brexit so geregelt wie möglich ablaufen werde – wenigstens von britischer Seite.

Dann übernahm Boris Johnson als neuer britischer Premier das Ruder und erzielte gemeinsam mit der EU doch noch in letzter Minute eine Einigung. Nach Ende der ausgehandelten Übergangsfristen trat Großbritannien schließlich mit dem 1. Januar 2021 endgültig aus der Europäische Union aus.

Gegen den Europäischen Gerichtshof (EUGH)

Besonders vehement hat sich Theresa May immer wieder gegen die Rolle des EUGH ausgesprochen und dafür plädiert, dass dessen Macht über britische Gerichte so schnell wie möglich beschnitten werden muss.

Die Opposition von Frau May ist verständlich: Anders als Deutschland gibt es weder eine britische Verfassung, noch ein britisches Verfassungsgericht. Es gibt also keine letzte Instanz im UK (das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat es vorgemacht), die der EU-Rechtsprechung Einhalt gebieten könnte, wenn diese gegen nationale Rechtsgebräuche verstößt.

Das britische Parlament war daher verpflichtet, EU-Recht in lokales Recht zu übernehmen, auch wenn viele Parlamentarier dagegen waren: Es gibt schlicht keine Instanz, wo sie hätten Beschwerde einlegen können.

Dies ist einer der wichtigsten Gründe für Brexit und einer der Gründe, die einfach nachzuvollziehen sind. Und wie erwartet wehrt sich die EU vehement gegen einen Machtverlust des EUGH.

Es bleibt abzuwarten, wer das diplomatische Tauziehen in den anstehenden Verhandlungen gewinnt. Aber die weitgehende Verdrängung des EUGH ist definitiv eine der wichtigsten Säulen der Vision für ein Post-Brexit-Großbritannien.

Nein zur Personenfreizügigkeit

Eine weitere unumstößliche Forderung der britischen Regierung ist das schnellstmögliche Ende der Personenfreizügigkeit, das in der europäischen Idee eine so wichtige Stellung einnimmt.

Laut Mrs May will der UK auch weiterhin ein weltoffenes Einwanderungsland bleiben, allerdings will das Land selbst bestimmen, wer dort leben darf und wer nicht. So ist man durchaus bereit, die Einwanderungsbedingungen auch für nicht EU-Bürger zu lockern, wenn diese über die gewünschten Qualifikationen verfügen. Spontan muss man hier an indische Software-Entwickler denken.

Zwar hat die britische Regierung EU-Bürgern, die vor dem 29.03.2017 nach Großbritannien gezogen sind, ein Bleiberecht eingeräumt. Streitpunkte gibt es aber auch weiterhin mit der EU, insbesondere über den rechtlichen Status dieser rund 3 Millionen EU-Bürger, die heute im UK leben. So fordert die EU, dass für UK-Residents aus EU-Ländern weiterhin der EUGH Gerichtshoheit hat. Die britische Regierung lehnt dies strikt ab. Der Teufel steckt wie immer im Detail.

Der wichtigste Punkt ist wohl, dass Frau May eher den günstigen Zugang zum europäischen Binnenmarkt riskiert, als hinsichtlich der Personenfreizügigkeit bei den Verhandlungen mit der EU einzuknicken.

Tatsächlich gibt es nun, nach dem Brexit beispielsweise keine Extraregelungen für EU-Bürger mehr. Als Drittland gelten nun dieselben Einwanderungsbestimmungen wie für Immigranten aus Argentinien, Pakistan und anderen Ländern. Mit dem nötigen Kleingeld und einem Anwalt an der Seite dürfte ein Umzug mit einem entsprechenden Visum aber trotzdem kein Problem sein.

Steuersenkungen und Deregulierung als Drohung

Was die britische Regierung anstrebt, ist ein Freihandelsabkommen mit der EU, welches ermöglicht, dass der zollfreie Handel mit Waren und Dienstleistungen zwischen beiden Parteien weitergehen kann.

Es wird seitens der britischen Regierung kein voller Zugang zum EU-Binnenmarkt erwartet, wie ihn etwa die Schweiz und Norwegen genießen. Eher geht es um ein Abkommen auf der Basis von CETA – dem Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU.

Auch ist Großbritannien bereit, für den Zugang zum EU-Binnenmarkt eine Gebühr an die EU zu bezahlen, allerdings nur in begrenztem Umfang.

Kommt es nicht zu einem Verhandlungsergebnis, wie es sich Frau May wünscht, wurde seitens der britischen Regierung damit gedroht, das UK in ein „Singapur des Westens“ zu verwandeln, die Steuern drastisch zu senken und ganze Branchen stark zu deregulieren.

Für den Handel zwischen der EU und Großbritannien kommt es nun nach dem Brexit tatsächlich zu vielen Änderungen. Vor allem hinsichtlich der Dokumentation bei Ein- und Ausfuhr sowie Reglementierungen bezüglich der Waren haben Unternehmen nun einen erheblichen Mehraufwand zu beklagen.

Das Kein-Deal-Szenario – „Not a big deal“

Mit dieser Drohkulisse sollte klargemacht werden, dass die britische Regierung lieber keinen Deal mit der EU eingehen will, als sich auf etwas einzulassen, was nicht im Sinne der Wähler ist, die für Brexit gestimmt haben.

Ohnehin ging man in London davon aus, dass selbst ein Szenario ohne ein Abkommen kein Weltuntergang ist, wenn Großbritannien die EU verlässt.

Schließlich gibt es auf Basis der WTO-Mitgliedschaft Großbritanniens Vereinbarungen hinsichtlich von zu entrichtenden Zöllen. Diese würden dann auf alle Exporte des UK in die EU anfallen, allerdings auch auf die Exporte der EU nach UK. Letztere sind aufgrund der schlechten UK-Handelsbilanz des UK mit der EU ungefähr dreimal so hoch, weswegen vor allem EU-Unternehmen unter einer Situation leiden würden, in der es kein Abkommen zwischen UK und EU gibt.

Aus britischer Sicht galt deshalb „No Deal No Big Deal“.

Am Ende kam es zwischen der EU und Großbritannien dann aber doch noch zu einer Einigung in letzter Minute.

Pfarrerstochter und Anwalt der kleinen Leute

Theresa May ist anglikanische Pfarrerstochter vom Land und ist eng mit Menschen ihrer Heimat verbunden. Anders als ihr Vorgänger David Cameron, der immer ein Mitglied der Oberklasse war und ein entsprechendes Selbstverständnis hatte, muss Brexit in den Augen von Frau May für die „kleinen Leute“ funktionieren.

Gemeint ist damit nicht eine Umverteilungspolitik, sondern vielmehr das Schaffen von Chancen für all jene, die nicht das Glück haben, privilegiert aufwachsen zu können.

Als eine erste Maßnahme wurde die Wiedereinführung von staatlichen Gymnasien (Grammar Schools) bekanntgegeben. In der 70er Jahren wurden – seltsamerweise durch Margaret Thatcher – fast alle Grammar Schools im Land in Gesamtschulen umgewandelt.

Danach konnten sich nur noch wohlhabende Eltern die besten Schulen für ihre Kinder, nämlich Privatschulen, leisten. Viele Grammar Schools erzielten bessere akademische Ergebnisse als Privatschulen, weswegen ihre Schließungen vor allem der Mittelklasse schadeten.

Mit neuen Grammar Schools sollen nur viel mehr Kinder die Möglichkeit einer hervorragenden Schulbildung erhalten.

Sicherheit und Frieden in Europa

Das britische Militär und der Geheimdienstapparat des UK spielen in der Verteidigungsstrategie Europas und der Nato eine wichtige Rolle. Auch in diesem Bereich hat sich die britische Regierung den europäischen Partnern gegenüber trotz Brexit verpflichtet.

Es bleibt zu hoffen, dass angesichts verschiedener Bedrohungen, vor allen seitens des internationalen Terrorismus, die Sicherheit in Europa nicht wegen Streitigkeiten zum EU-Austritt des UK gefährdet wird.

Der Friede in Europa ist unser höchstes Gut. Keine Steuersenkung kann groß genug sein, um dafür den dritten Weltkrieg in Kauf zu nehmen.

Die ehemaligen Kolonien als neue Partner

Da die britische Regierung davon ausgeht, dass der Handel mit der EU auf Dauer abnehmen wird, ist man besonders daran interessiert, Freihandelsabkommen mit anderen Nationen abzuschließen.

Diese Strategie bildet eine tragende Säule in der Post-Brexit-Vision der britischen Regierung. Die Weltoffenheit Großbritanniens soll sich vor allem auch durch eine Rückbesinnung auf alte Beziehungen deutlich machen.

Zunächst rücken in diesem Kontext die ehemaligen Empire-Länder in den Focus. Die Rede ist von Kanada, Indien, Australien, Neuseeland und natürlich den USA. Mit diesen Ländern sind die Beziehungen traditionell gut.

Ob es tatsächlich möglich ist, Einbußen im Handel mit der EU im großen Stil durch neue Handelsabkommen abzufedern, bleibt aus unserer Sicht mehr als fraglich. Allerdings ist es sicherlich einen Versuch wert, denn zu viel Handel kann bekanntlich nicht schaden.

Ein realistischer Zeitplan tut Not & Neuwahlen als Lösung

Eines der größten Kritikpunkte an der britischen Regierung war lange der scheinbar unrealistische Zeitplan für Brexit und Verhandlungen mit der EU. Am 29. Marz 2017 wurde der Antrag auf einen EU-Austritt gestellt und es wurde allgemein erwartet, dass dieser bis 2019 erfolgt.

Dann rückte aber 2019 Boris Johnson an die Stelle von Theresa May und wurde neuer Premierminister. Damit verzögerten sich die Verhandlungen mit der EU und der Austritt Großbritanniens erneut. Seit dem 1. Januar 2021 ist das UK nun offiziell kein EU-Mitglied mehr.

Obwohl viele Punkte zumindest übergangsmäßig ausgehandelt wurden, ist noch längst keine Normalität eingetreten. Wie sich Post-Brexit-UK tatsächlich entwicklen wird, bleibt deshalb nach wie vor abzuwarten.

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